Politische Angriffe torpedieren Verbesserung des ISOS

Der Schweizer Heimatschutz setzt sich seit seiner Gründung 1905 dafür ein, dass den einmaligen Ortsbildern in ihrer Gesamtheit Sorge getragen wird. Ein einzigartiges Instrument hierfür ist das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS). Bei frühzeitiger Berücksichtigung dient es den Behörden des Bau- und Planungswesens zur Erkennung und Sicherung bau­-
kultureller Werte.

Runder Tisch ISOS

Das ISOS steht unter Druck, weshalb das Bundesamt für Kultur den Schweizer Heimatschutz zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern öffentlicher Fachstellen sowie weiterer zivilgesellschaftlicher Verbände zu einem runden Tisch ISOS eingeladen hat. Der Schweizer Heimatschutz hat sich der Kritik, das ISOS sei ein Instrument der Verhinderung, nicht verschlossen. In Einzelfällen besteht Korrekturbedarf, zumal die Direktanwendung des ISOS manchmal schwer nachvollziehbar ist. Generell ist die Direktanwendung jedoch nicht deplatziert. Ohne die ISOS-Direktanwendung wären in vielen Fällen sehr wichtige und wunderschöne Orts- und Landschaftsbilder für immer verloren gegangen.

Dennoch hat der runde Tisch geeignete Vorschläge für die Lösung von Anwendungsproblemen. Er hat seit Mai 2025 in mehreren Sitzungen mögliche Massnahmen erarbeitet, die eine Verbesserung der praktischen Anwendung des ISOS bezwecken. Zu diesen Massnahmen zählen die Beschränkung der Direktanwendung des ISOS, die Klärung der Bestimmungen bei kantonalen und kommunalen Aufgaben und die Stärkung von Prozessen und Verfahren zur effizienten Anwendung des ISOS. Der Bericht zum runden Tisch ISOS wird nun den Departementsvorstehenden des EDI und des UVEK vorgelegt. Diese werden das weitere Vorgehen beschliessen.

Mit den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesstellen, der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Organisationen, die sich mit Baukultur beschäftigen, bekräftigen wir so die Einzigartigkeit und Wichtigkeit des Ortsbildschutzes, und vor allem unterstützen wir die praktikablen, nachhaltigen und schnellen Lösungen, die der runde Tisch vorschlägt. Während dieser konstruktive Dialog zur Verbesserung der Anwendung des ISOS im Gange ist, versuchen jedoch kompromisslose politische Kräfte, diesen zu unterlaufen.

Das ISOS als Sündenbock

Dass während des Prozesses um den runden Tisch eine parlamentarische Motion eingereicht worden ist, um den politischen Druck auf das ISOS zu erhöhen, ist nicht sehr elegant; aber so funktioniert das politische Spiel. Diese Motion (Würth) geht jedoch sehr weit: Sie ist ein frontaler, heftiger Angriff mit dem Ziel, den Ortsbildschutz auf nationaler Ebene schlicht und einfach abzuschaffen. Anstatt die Aufgaben des Bundes zu präzisieren und die Modalitäten der Zusammenarbeit zu vereinfachen, will sie die Verfassung ändern. Die Motion widerspricht den bewährten Grundsätzen der Raumplanung, und vor allem will sie die nationale Vision aufgeben, die es der Schweiz ermöglicht hat, ihre aussergewöhnlichen Orte und ihre schönen Landschaften zu erhalten. Abgesehen davon, dass die Motion die Kompetenz des Bundes im Ortsbildschutz von nationaler Bedeutung aufheben würde, würde sie jahrelange Rechtsunsicherheit mit sich bringen.

Der Ständerat hat die Motion bereits angenommen. Diese Entscheidung ist befremdlich. Wir hoffen, dass die Mitglieder des Nationalrats diesen Antrag, der keine Probleme löst, sondern neue schafft, nicht weiterverfolgen.

Es ist irritierend, dass in der Politik das ISOS als Sündenbock für alle Probleme im Bauwesen herhalten muss. Das ISOS ist grundsätzlich kein Problem, sondern eine Lösung. Das ISOS schützt die schönsten Orte der Schweiz, die die Identität unseres Landes und seine Lebensqualität ausmachen. Und «schützen» bedeutet nicht, unter eine Glasglocke zu stellen. Es gibt eine dynamische Definition von Denkmalschutz: mit Leben füllen und weiterentwickeln – aber die Geschichte muss für künftige Generationen lesbar und die Qualität des öffentlichen Raums hoch bleiben. Dafür setzen wir uns ein, im Interesse unserer Mitglieder, Gönnerinnen und Gönner – und im Dienst der ganzen Bevölkerung.

David Vuillaume, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz

Kontext

Der Schweizer Heimatschutz engagiert sich seit seiner Gründung 1905 dafür, dass den einmaligen Ortsbildern in ihrer Gesamtheit Sorge getragen wird. Dafür ist das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) ein einzigartiges Instrument. Es dient den Behörden des Bau- und Planungswesens bei frühzeitiger Berücksichtigung zur Erkennung und Sicherung baukultureller Werte.
Die sogenannte «Direktanwendung» kommt dann zum Einsatz, wenn eine Planung oder ein Bauprojekt im ISOS-Gebiet liegt und die Erfüllung einer Bundesaufgabe gleichzeitig betroffen ist.