Medienmitteilung

Vertane Chance für die Schweizer Baukultur

Der Ständerat hat die Motion Baukultur heute abgelehnt. Die Motion verlangt, die Förderung einer hohen Baukultur im Rahmen der Kulturbotschaft gesetzlich zu verankern und nimmt damit ein wichtiges Anliegen der Biodiversitätsinitiative auf. Mit seinem Entscheid lehnt der Ständerat zwar nicht die Baukultur per se ab, aber verhindert deren gesetzliche Verankerung, für die sich sowohl der Bundesrat als auch der Nationalrat stark gemacht hatten. Der Trägerverein der Biodiversitätsinitiative ist enttäuscht über den Beschluss des Ständerats. Vom Bundesrat erwartet er weiterhin ein starkes Bekenntnis zur Strategie Baukultur, wie es Bundesrat Alain Berset während der Debatte in Aussicht gestellt hat.

«Die Ablehnung der Motion Baukultur ist nicht nachvollziehbar. Die Förderung einer qualitätsvollen Baukultur ist ein wichtiger Teil der Initiative, weil kulturelles und natürliches Erbe wie Biodiversität, Baukultur und Landschaft zusammenhängen. So sehen es auch der Bundesrat, der die Baukultur in den indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative integriert hatte, sowie der Nationalrat, der eine gesetzliche Verankerung mit der Motion Baukultur erreichen wollte.»
Stefan Kunz, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz

«Wie wir mit unserer Umwelt in Zukunft umgehen, betrifft direkt und wesentlich die Frage, wie wir in Zukunft bauen. Die Landschaft ist Trägerin der Artenvielfalt und des kulturellen Erbes. Die Verankerung einer hohen Baukultur im NHG ist nichts als die konsequente Umsetzung der Baukulturpolitik, die der Bundesrat mit seiner Strategie Baukultur verabschiedet hat. Der Ständerat hat mit der Ablehnung der Motion Baukultur eine grosse Chance vertan.»
Franziska Grossenbacher, Stv. Geschäftsleiterin Stiftung Landschaftsschutz Schweiz

Die Biodiversitätsinitiative verlangt Verbesserungen in den Bereichen Biodiversität, Landschaft und Baukultur. Der Bundesrat setzte der Volksinitiative 2021 einen indirekten Gegenvorschlag in Form einer Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) entgegen und nahm diese Themen dabei auf. Ein Jahr später hat der Nationalrat die Förderung einer hohen Baukultur aus der NHG-Revision gestrichen, jedoch gleichzeitig mit der Kommissionsmotion den Auftrag erteilt, das Anliegen in der nächsten Kulturbotschaft aufzugreifen. Auch wenn der Ständerat der gesetzlichen Verankerung heute keine Zustimmung erteilt hat, so hat er den Bundesrat dennoch klar aufgefordert, die Strategie Baukultur umzusetzen und weiterzuentwickeln.

Kontakt

Stefan Kunz, Geschäftsführer,
Telefon 079 631 34 67, stefan.kunz(at)heimatschutz.ch

Info

Medienmitteilung vom 15. März 2023 auf der Website der Biodiversitätsinitiative
Vertane Chance für die Schweizer Baukultur