Politische Angriffe torpedieren die Verbesserung des ISOS

Die Motion Würth, die letzte Woche vom Ständerat angenommen wurde, soll eine Lösung für die Probleme bei der Umsetzung der Normen des Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) durch den Bund bieten. Sie reiht sich in die beispiellose Polemik gegen den Ortsbildschutz ein, die sich in letzter Zeit entwickelt hat. Diese Polemik dramatisiert gewisse Anwendungsschwierigkeiten, aber verschweigt die essenzielle Rolle von ISOS.

In der Tat sind Korrekturen im Prozess der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Kantonen und Bund wünschenswert. Die Motion geht jedoch viel zu weit. Anstatt die Aufgaben des Bundes zu präzisieren und die Modalitäten der Zusammenarbeit zu vereinfachen, will sie die Verfassung ändern. Die Motion widerspricht den bewährten Grundsätzen der Raumplanung und vor allem will sie die nationale Vision aufgeben, die es der Schweiz ermöglicht hat, ihre aussergewöhnlichen Orte und ihre schönen Landschaften zu erhalten. Das bedeutet, das Kind mit dem Bade auszuschütten.

Es gibt jedoch eine andere Lösung. Sie wird derzeit mit allen Beteiligten diskutiert. Ein Prozess wurde von zwei eidgenössischen Departementen in Gang gesetzt. An einem ersten Runden Tisch nahmen die öffentlichen Institutionen teil, an einem zweiten die privaten Organisationen (darunter der Schweizer Heimatschutz). Der dritte Runde Tisch findet diese Woche statt. Ein Konsens zeichnet sich ab. Er wird dem ISOS in der Praxis zu mehr Effizienz verhelfen, und Anpassungen werden durch eine Verordnungsrevision möglich sein.

Wir sind daher zuversichtlich, dass der Runde Tisch eine praktikable, nachhaltige und schnelle Lösung bringen wird – genau das Gegenteil der Motion. Abgesehen davon, dass die Motion die Kompetenz des Bundes im Ortsbildschutz von nationaler Bedeutung aufheben würde, würde sie jahrelange Rechtsunsicherheit mit sich bringen.

So hoffen wir, dass sich die Mitglieder des Nationalrats dafür entscheiden, diesen Antrag nicht weiterzuverfolgen, der keine Probleme löst, sondern neue schafft.