Ortsbildschutz soll Gemeinschaftsaufgabe bleiben – Kommission des Nationalrats lehnt Motion Würth ab

Im Rahmen ihrer Beratungen hörte die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) Vertreterinnen und Vertreter von Kantonen, Städten, Gemeinden sowie weiteren relevanten Organisationen an. Der Schweizer Heimatschutz war eingeladen, seine Position darzulegen.

Aus Sicht des Heimatschutzes ist es essenziell, dass Bund, Kantone und Gemeinden gemeinsam Verantwortung für den Ortsbildschutz tragen. Die Motion würde einen tiefgreifenden Systemwechsel bedeuten: Mit dem Rückzug des Bundes gingen zentrale Standards und jahrzehntelange Erkenntnisse verloren. Dies hätte einen Flickenteppich kantonaler Regelungen zur Folge und würde Rechtsunsicherheit schaffen. Die Motion ist daher unnötig und würde mehr Probleme schaffen, als sie löst.

Die Kommission berücksichtigte in ihrer Beratung, dass der Bundesrat im September 2025 nach einem Runden Tisch mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren konkrete Massnahmen zur Verbesserung und Präzisierung der Anwendung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) beschlossen hat. Vor diesem Hintergrund sprach sich die Kommission gegen die Motion aus. Die Mehrheit ist überzeugt, dass die vom Bundesrat eingeleiteten Schritte zentrale Anliegen der Motion bereits aufnehmen.

Der Ständerat hatte die Motion im Juni 2025 angenommen. Der Schweizer Heimatschutz reagierte mit Unverständnis auf diesen Entscheid und ruft den Nationalrat weiterhin dazu auf, die Vorlage abzulehnen.