Der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrates zur Biodiversitätsinitiative nimmt einige der Forderungen aus der Initiative auf, die aus Sicht des Schweizer Heimatschutzes von hoher Relevanz sind. So legt der Bundesrat einen Schwerpunkt auf die Flächensicherung und damit auf die Ökologische Infrastruktur für die Biodiversität. Dabei ist entscheidend, die noch wertvollen Flächen wirksam zu sichern und eine funktionale Ökologische Infrastruktur aufzubauen. Das Flächenziel des Bundesrates bleibt dabei quantitativ und qualitativ hinter den tatsächlichen Erfordernissen zurück.
Im Bereich der Landschaft und der Baukultur, den Kernanliegen des Heimatschutzes, macht die bundesrätliche Vorlage zwei Vorschläge, die in die richtige Richtung gehen: die Förderung der Baukultur sowie die Berücksichtigungspflicht der drei Inventare von nationaler Bedeutung: Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS), Inventar der Landschaften und Naturdenkmäler der Schweiz (BLN) sowie das Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (IVS). Eine griffige gesetzliche Verankerung dieser wertvollen Planungsgrundlagen gehört zu den Kernforderungen der Initiative und leistet einen wertvollen Beitrag für eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung. «Der Vorschlag des Bundesrates verankert die bereits etablierte Praxis bei der Berücksichtigung der Bundesinventare im Gesetz und stärkt damit die Rechtssicherheit», sagt Stefan Kunz, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz.
Täglich gehen landschaftliche und baukulturelle Werte verloren. Ein griffiger indirekter Gegenvorschlag kann einen Beitrag leisten, den Trend hin zu einer weiteren Banalisierung der Landschaft und der Baukultur zu verlangsamen. Denn das Bewahren und behutsame Weiterentwickeln von identitätsstiftenden Dörfern, Agglomerationen und Städten ist aus Sicht des Heimatschutzes zwingende Voraussetzung für eine nachhaltige, räumliche Entwicklung der Schweiz.
Stellungnahme des Schweizer Heimatschutzes und weitere Informationen zur Biodiversitätsinitiative: www.heimatschutz.ch/politik
Trägerverein der Biodiversitätsinitiative
Dem Trägerverein der Biodiversitätsinitiative gehören der Schweizer Heimatschutz, BirdLife Schweiz, Pro Natura und die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz an. Er hat in einer separaten Stellungnahme die wichtigsten Punkte zum indirekten Gegenvorschlag benannt. Diese ist unter www.biodiversitaetsinitiative.ch einsehbar
Stefan Kunz, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz,
Tel. 079 631 34 67, stefan.kunz(at)heimatschutz.ch
Stellungnahme des Schweizer Heimatschutzes zur Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»