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Mittwoch, 5. Juni 2013

Sessellift Weissenstein: Verzicht auf Weiterzug an das Bundesgericht

Der historische Sessellift auf den Weissenstein SO (Bild Schweizer Heimatschutz)

Das Bundesverwaltungsgericht hat kürzlich grünes Licht für den Abbruch des historischen Sessellifts, respektive den Neubau einer 6er-Gondelbahn auf den Weissenstein (SO), gegeben und die Beschwerde des Schweizer Heimatschutzes abgewiesen. Der Geschäftsausschuss (Vorstand) des Schweizer Heimatschutzes verzichtet nun nach einer sorgfältigen Analyse mit verschiedenen Experten und in Absprache mit seiner Solothurner Sektion auf eine Überprüfung des Entscheids beim Bundesgericht. Damit geht ein einzigartiger Zeuge der schweizerischen Bahntechnik- und Fremdenverkehrsgeschichte unwiderruflich verloren.

Das Bundesamt für Kultur hat den Wert des historischen Sessellifts im 2011 publizierten Seilbahninventar hervorgehoben und sich im Verfahren jeweils – wie die beiden Eidgenössischen Fachkommissionen für Natur- und Heimatschutz (ENHK) sowie die Kommission für Denkmalschutz (EKD) – dezidiert für den Erhalt des Sessellifts auf den Solothurner Weissenstein ausgesprochen. Der Schweizer Heimatschutz hat sich in seiner Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) gegen die Plangenehmigung für eine Sesselbahn und damit für den Erhalt des historischen Sessellifts eingesetzt und die Kompetenz und Unabhängigkeit des Bundesamts für Verkehr (BAV) in dieser Frage bemängelt. Das BVGer kommt zum Schluss, dass auf die Meinung des BAV als Vorinstanz abgestellt werden könne. Es hat den Experten des Schweizer Heimatschutzes den uneingeschränkten Zugang zur Sesselbahn verweigert und damit die Erstellung einer vollständigen Sicherheitsanalyse wie auch eine umfassende Abklärung der notwendigen Sanierungsmassnahmen verunmöglicht.
Das Gericht folgte in der denkmalpflegerischen Beurteilung bedauerlicherweise den Argumenten des BAV und nicht denen der Fachbehörde des Bundesamts für Kultur. Was dies im Hinblick auf das kürzlich geschaffene Seilbahninventar bedeutet, ist noch vertieft zu analysieren.

Eingriff in das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung
Zudem heisst das Bundesverwaltungsgericht einen beachtlichen Eingriff in das geschützte BLN-Gebiet Weissenstein (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung) gut. Die ENHK sowie die EKD haben in ihren gemeinsamen Gutachten den massiven Eingriff am Weissenstein deutlich kritisiert. Das BVGer beurteilt die von den Kommissionen als schwerwiegend eingeschätzte Beeinträchtigung des BLN nur als „leicht“, unter anderem da “das Projekt optimiert worden sei”. Nach bisheriger Praxis des Bundesverwaltungs- und Bundesgerichts haben diese die Beurteilung der Kommissionen der EKD und der ENHK in den meisten Fällen höher gewichtet als die Einschätzung von Bundesämtern.

Verzicht auf eine Beschwerde ans Bundesgericht
Trotz der nach der Einschätzung des Schweizer Heimatschutzes ungenügend vorgenommenen Abklärung des Sachverhalts und des fraglichen Umgangs mit den Gutachten der ENHK/EKD verzichtet der Geschäftsausschuss (Vorstand) des Schweizer Heimatschutzes in Absprache mit seiner Solothurner Sektion auf eine jahrelange gerichtliche Auseinandersetzung. Der Verzicht auf einen Weiterzug an das Bundesgericht erfolgt aufgrund einer Gesamtanalyse. Damit geht leider ein auch vom Erlebniswert her einzigartiger Zeuge der schweizerischen Bahntechnik- und Fremdenverkehrsgeschichte unwiderruflich verloren.

Die Seilbahn Weissenstein AG hat in ihrer Beschwerdeantwort vom 25. Mai 2012 an das BVGer festgehalten, dass sie eine umfassende Dokumentation des historischen Sessellifts und eine Ausstellung von alten Bahnteilen in der neuen Talstation plane. Der Schweizer Heimatschutz begrüsst es, dass zumindest eine Dokumentation des einzigartigen Denkmals für die interessierte Öffentlichkeit realisiert wird. Er wird auf Wunsch dazu einen finanziellen Beitrag aus dem Fonds Historische Verkehrsmittel des Schoggitaler 2010 leisten.

Für weitere Auskünfte:
Adrian Schmid, Geschäftsleiter Schweizer Heimatschutz, Tel. 076 342 39 51

 

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