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Samstag, 25. Februar 2012

Plangenehmigung wird durch Bundesverwaltungsgericht überprüft

Nach Ansicht des Schweizer Heimatschutzes widerspricht die Konzession für eine neue 6er-Gondelbahn auf den Weissenstein den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat Ende Januar nach zweieinhalbjähriger Prüfung die Konzession für eine neue 6er-Gondelbahn auf den Weissenstein erteilt. Nach Ansicht des Schweizer Heimatschutzes (SHS) widerspricht die Konzession den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz. Der SHS verlangt deshalb eine gerichtliche Überprüfung durch das Bundesverwaltungsgericht.

Seit Jahren setzt sich der Schweizer Heimatschutz für den Erhalt des historischen Sesselliftes auf den Weissenstein ein. Die Anlage ist die letzte ihrer Art im Seilbahnland Schweiz und ein Denkmal von nationaler Bedeutung. Ihre Zerstörung müsste als fataler Fehlentscheid eingestuft werden.

Seit 1905 ist es die Kernaufgabe des SHS, Denkmälern eine Stimme zu geben. So geht seine Gründung auf den Kampf um die Erhaltung eines Teils der Solothurner Schanzen zurück. Oft hat sich der SHS in den letzten Jahrzehnten für Objekte eingesetzt, die vorerst als nicht mehr zeitgemäss beurteilt wurden, über die jedoch heute die Menschen glücklich sind, dass sie erhalten, geschützt und wieder genutzt werden. Das gilt in neuer Zeit auch für historische Verkehrsmittel, denen 2010 der Schoggitaler von Pro Natura und des SHS gewidmet war.

Unvorstellbar ist heute, dass die grandiosen Raddampfer auf den Schweizer Seen der Verschrottung preisgegeben werden sollten. Die Wiederbelebung der beliebten Furka-Bergstrecke mit ihrer Dampfbahn war gezeichnet von einem jahrzehntelangen Hindernislauf – namentlich weil die technische Sanierbarkeit als unmöglich bezeichnet wurde. Ähnlich stellt das BAV die technische Restaurierung des historischen Sessellifts auf den Solothurner Weissenstein und dessen Sicherheit in Frage. Dies obwohl bis anhin über Jahre die Betriebsbewilligung erteilt und aufrecht erhalten wurde.

BAV berücksichtigt Denkmal von nationaler Bedeutung nicht
Die historische Bahn ist ein Denkmal von nationaler Bedeutung. Nicht nur im 2011 vom Bundesamt für Kultur erstellten Seilbahninventar wird die Bahn herausragend gewürdigt. Auch das Gutachten der eidgenössischen Kommissionen für Natur- und Heimatschutz (ENHK) sowie der eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege (EKD) bestätigt die nationale Bedeutung.

Die Plangenehmigung des BAV setzt sich mit diesen Fragen kaum und wenig überzeugend auseinander. So fehlt es zum Beispiel am Nachweis von einem nationalen Interesse für den geplanten Eingriff in das BLN-inventarisierte Gebiet. Das Gutachten der ENHK und EKD bezeichnet diesen als schwerwiegend. Eine Beeinträchtigung wäre nur dann zulässig, wenn ein übergeordnetes nationales Interesse vorliegen würde.

Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz hält zudem klar fest, dass der Bund bei der Erfüllung seiner Aufgaben den Denkmälern grösstmögliche Schonung zukommen lassen muss. Weder liegt ein nationales Interesse vor, noch hält sich das BAV an die notwendige Schonung des Denkmals von nationaler Bedeutung, weshalb der SHS die Erteilung der Konzession als unzulässig erachtet. Er stützt sich dabei auf die gängige Rechtssprechung in Denkmalschutzfragen und lässt den Entscheid des BAV beim Bundesverwaltungsgericht überprüfen.

Stiftung Historische Seilbahn bestätigt Kaufinteresse
Der SHS und die Stiftung Historische Seilbahn Weissenstein bestätigen ihr Interesse am Kauf des historischen Sessellifts zu einem fairen Preis. Sie würden diesen umfassend restaurieren und im Interesse von Mensch und Natur wieder in Betrieb nehmen. In den vergangenen Jahren haben verschiedene mit historischen Anlagen vertraute Seilbahnexperten bestätigt, dass für den Sessellift des Typs Von Roll 101 kein zwingender Grund zur Stilllegung besteht. Zwar weist die Anlage nach heutigen Sicherheitsnormen Schwachstellen auf. Diese können jedoch mit gezielten technischen und betrieblichen Massnahmen behoben werden, ohne den historischen Wert der Anlage zu gefährden.

Die historische Bahn bietet ein einmaliges Erlebnis. Wegen wenigen Spitzentagen besteht kein zwingendes Bedürfnis, eine neue Bahn zu realisieren, die bis zu dreimal mehr Gäste auf den Weissenstein transportieren soll. Die Seilbahn Weissenstein AG bringt es am 27. September 2011 im zuhanden des Bewilligungsverfahren eingereichten Masterplan „zur touristischen Entwicklung der Region Weissenstein“ auf den Punkt: „Der Frequenzintensität auf den Weissenstein wird zulasten einer klaren Positionierung und spezifischer Zielgruppen der Vorzug gegeben. Wichtig ist, hier eine breite und ergiebige Masse an Gästen anzusprechen und sie gewinnbringend auf den Weissenstein zu bringen.“

Der SHS bedauert ausserordentlich, dass gegenwärtig keine Sesselbahnfahrten auf den Weissenstein stattfinden. Dass der Entscheid des BAV erst jetzt vorliegt, hängt mit der unnötigen Anpassung des kantonalen Richtplanes sowie mit der verspäteten Einreichung des Konzessionsbegehrens durch die Seilbahn Weissenstein AG zusammen. Ebenso wenig lag es in der Verantwortung des SHS und des Vereins Pro Sesseli, dass ein Projekt vorgelegt wurde, welches von den Bundesbehörden aus umweltrechtlicher Sicht als nicht bewilligungsfähig beurteilt wurde, was aufwändige Projektmodifikationen erforderlich machte.

Für weitere Auskünfte und Fragen:
Adrian Schmid, Geschäftsleiter Schweizer Heimatschutz, 044 254 57 00

 

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