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Montag, 25. Mai 2009

Verbandsbeschwerderecht: Massvoller Gebrauch 2008

Auch dank dem Beschwerderecht wurde das Aletschgebiet im Jahr 2001 als UNESCO-Weltnaturerbe aufgenommen. (Foto Ralph Manz)

Insgesamt 14 Moorbiotope und zwei Auenwälder bilden die grösste Feuchtwasserzone der Schweiz. Dank Beschwerderecht wurde dieser Lebensraum für bis zu 250 verschiedene Vogelarten gerettet. (Foto: Fondazione Bolle di Magadino)

2007 wurde die Region Lavaux ins Weltkulturerbe der UNESCO aufgenommen. Dank dem Beschwerderecht wurden beim Bau von Erschliessungsstrassen bzw. bei Bauten zur Sicherung des Geländes naturverträgliche Lösungen gefunden.

Die Umwelt- Natur- und Heimatschutzverbände sind ab 1. Januar 2009 gesetzlich verpflichtet, das Bundesamt für Umwelt und die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit im Bereich des Verbandsbeschwerderechts zu informieren. Der Schweizer Heimatschutz hat 2008 sieben Beschwerdefälle abschliessen können.


Im Zuge der Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes und des Umweltschutzgesetzes erfuhr auch die Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen (VBO) eine Neuerung.

Die Verbände sind ab 2009 neu verpflichtet, ihre Tätigkeit im Bereich des Verbandsbeschwerderechts nebst dem Bundesamt für Umwelt auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Meldepflichtig sind lediglich die Beschwerden, nicht aber Einsprachen. 2008 hat der Schweizer Heimatschutz sieben Beschwerdefälle abschliessen können. Davon wurden vier Beschwerden gutgeheissen (einmal vor Bundesgericht); zwei abgelehnt und eine wurde wegen des Rückzugs des Projekts gegenstandslos.

Bemerkenswert ist, dass es 2008 trotz der überaus deutlich abgelehnten Volksinitiative der Zürcher FDP zur faktischen Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts zu keinem namhaften Rückgang der Beschwerdetätigkeit der nationalen Verbände gekommen ist. Diese haben von ihrem Beschwerderecht massvoll, gezielt und äusserst erfolgreich Gebrauch gemacht. In 87 Prozent der gesamten Verbandsbeschwerden zu Bau- und Planungsvorhaben mussten Korrekturen zugunsten der Natur vorgenommen werden. Die entsprechende Gesamtstatistik ist hier einsehbar.

Für weitere Auskünfte und Fragen:
Adrian Schmid
Geschäftsleiter Schweizer Heimatschutz, 076 342 39 51

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