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Donnerstag, 24. Juli 2008

Umgehung der Lex Koller
Hokuspokus mit kalten Betten

Touristische Grossprojekte mit tausenden von Betten scheinen wie Pilze aus dem Boden zu schiessen. Angeheizt wird der Boom durch Investoren und eine rege Nachfrage aus dem Ausland. Die Behörden zeigen sich erfinderisch, wenn es darum geht, bei Ferienwohnungen die Kontingente der Lex Koller zu umgehen. Der Schweizer Heimatschutz (SHS) warnt vor leeren Versprechungen.

Ein Ende des Investitionsbooms für touristische Grossprojekte in den Alpen ist nicht abzusehen. In mehreren Resorts sollen in den kommenden Jahren tausende von zusätzlichen Betten angeboten werden. Was auf dem Papier als Hotelprojekt daher kommt, entpuppt sich bei näherem hinschauen unter Umständen als Ansammlung von Zweitwohnungen, welche an Personen aus dem Ausland verkauft werden sollen.

Der Verkauf von Ferienwohnungen an Personen mit Wohnsitz im Ausland ist durch die Lex Koller (BewG) eingeschränkt. Die Lex Koller ist aus der Sicht des SHS kein Allerweltsmittel, aber momentan das einzige Gesetz, um auf den überbordenden Zweitwohnungsbau Einfluss zu nehmen. Jedem Kanton stehen bestimmte Kontingente für Bewilligungen zu. Die gegenwärtige Nachfrage übersteigt die verfügbaren Kontingente in den Tourismuskantonen bei weitem. Es wundert daher nicht, dass verschiedene Akteure versuchen, die Bestimmungen der Lex Koller zu umgehen.

Die Idee ist einfach. Die Investoren erklären, dass die kalten Betten eigentlich warme Betten sind, d.h. nicht nur durch die Eigentümer genutzt, sondern auch durch ein Unternehmen bewirtschaftet werden. Die Projekte fallen demnach in die Kategorie der Hotels, welche von der Lex Koller nicht erfasst werden. Doch was auf dem Papier gut tönt, ist in der Praxis wesentlich komplizierter. Es fehlen nämlich Mechanismen, welche die Eigentümer langfristig verpflichten, einer Vermietung nachzukommen.

Ohne griffige Absicherung ist die Bewilligung angeblich warmer Betten zumindest blauäugig wenn nicht gar rechtswidrig. Der Schweizer Heimatschutz fordert das Bundesamt für Justiz auf, die entsprechenden Projekte genau auf ihre Verträglichkeit mit der Lex Koller zu prüfen und vom Beschwerderecht Gebrauch zu machen, falls ein Verdacht auf Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen bestehe. Das Bewirtschaftungsmodell mit einer Vermietungspflicht an Dritte ist nur praxistauglich, wenn die Vereinbarungen langfristig, d.h. auf unbestimmte Zeit, ausgelegt werden, im Grundbuch eingetragen werden und ihre Einhaltung regelmässig von offizieller Seite überprüft wird.

Der SHS hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass das Bundesamt für Justiz gegen die Bewilligung einer Überbauung in Chavalet in der Gemeinde Champéry VS Beschwerde erhoben hat. Unseres Erachtens hätte auch das Projekt im Zentrum von Champéry kritischer hinterfragt werden müssen.

Eigentümer X wohnt im Ausland, kauft sich in den Schweizer Bergen eine Ferienwohnung, reserviert diese wenige Wochen im Jahr für sich selber und überlässt sie die übrige Zeit einer Vermietungsgesellschaft. So weit so gut, solange die Gesellschaft die Wohnung tatsächlich vermieten kann. Nach kurzer Zeit hat aber X gar keine Lust auf eine Vermietung und kündigt den Vertrag, zumal er vielleicht nicht auf die zusätzlichen Einnahmen angewiesen ist. Ein anderer Weg wäre die Ansetzung einer überhöhten Miete. Damit kommt die Nachfrage zum Erliegen und die Vermietung wird zu einem Scheingeschäft. X hat unter Umgehung der Lex Koller eine Zweitwohnung erworben, und es dürfte sich weit und breit niemand finden, der den rechtswidrigen Zustand einklagen kann.

Rückfragen: Philipp Maurer, Geschäftsführer SHS, 044 254 57 00

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