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Dienstag, 5. Dezember 2006

Bundesbudget 2007: Kurzsichtiger Entscheid des Parlaments

Hierhin führt eine kurzfristige Sparpolitik: Kulturlandschaften sind gefährdet und dringend notwendige Renovationen von Schutzobjekten werden unter dem grossen Risiko zusätzlicher Schäden hinausgeschoben.

Im Voranschlag 2007 des Bundes werden die Mittel für die Renovation von Baudenkmälern empfindlich gekürzt. Therese Frösch versuchte mit einem Antrag auf Erhöhung des Kredits im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege Gegensteuer zu geben. Eine vertretbare, dringend benötigte Budgeterhöhung wurde heute im Nationalrat jedoch abgelehnt. Der Schweizer Heimatschutz warnt vor einer höchst unerwünschten Entwicklung. Die zeitgerechte Renovation von wichtigen Kulturgütern ist hochgradig gefährdet.

In den vergangenen Jahren sind die Mittel des Bundes für Beiträge an Re­novationen von Schutzobjekten massiv gekürzt worden. Grund für diese Ent­wicklung ist die Vorgabe, den Aufwand für das Bundesamt für Kultur zu begren­zen. Es sollen jedoch gleichzeitig bestehende Aufgaben ausgebaut und gänzlich neue Aufgaben wahrgenommen werden. Die zusätzlich erforderlichen Mittel werden zu Lasten der Beiträge an die Renovation von Baudenkmälern gebucht.

Nationalrätin Therese Frösch, Mitglied der Finanzkommission, stellte in der heutigen Budgetdebatte den Antrag auf Erhöhung des Kredits für Heimatschutz und Denkmalpflege um CHF 2 Mio . von CHF 26 Mio. auf CHF 28'Mio.. Dieser Antrag wurde mit 94 zu 72 Stimmen abgelehnt. Dies ist höchst bedauerlich, ist doch für 2008 und die Folgejahre mit weiteren Kürzungen in diesem Bereich zu rechnen.

Angesichts des budgetierten Überschusses für das Jahr 2007 und der blendenden Konjunkturaussichten ist dies sehr bedenklich. So werden dringend notwendige Renovationen von Schutzobjekten unter dem grossen Risiko zusätzlicher Schäden hinausgeschoben. Wertvolle Ortsbilder werden an Attraktivität verlieren, Tourismuswerbung und Standortmarketing erschwert.

Der Schweizer Heimatschutz fordert weiterhin, dass die Kürzungen im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege rückgängig gemacht werden. Dies liegt im Interesse unserer einzigartigen Ortsbilder und unserer Lebensqualität. In der Debatte zeigte sich Finanzminister Merz denn auch grundsätzlich offen für die Anliegen von Heimatschutz und Denkmalpflege. Es liegt nun an den Kantonen aufzuzeigen, wohin die kurzfristigen Sparübungen führen werden.

Rückfragen:
Philipp Maurer, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz, 044 254 57 00

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