Drucken

Details

Montag, 16. Oktober 2006

Bundesgerichtsentscheid Güterbahnhof Zürich:
Die wichtigen Fragen bleiben ungeklärt

Der Güterbahnhof Zürich ist aus der Sicht des SHS ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung.
Baugeschichtliches Archiv Zürich

Ob der Güterbahnhof Zürich ein Denkmal von nationaler Bedeutung ist und seine Erhaltung kantonalen Interessen vorgeht, bleibt ungeklärt. Das Bundesgericht ist in seinem Urteil vom 5. Oktober 2006 aus formaljuristischen Gründen auf eine Beschwerde des Schweizer Heimatschutzes (SHS) nicht eingetreten.

Der Güterbahnhof Zürich ist durch seine typologische Einzigartigkeit, die baukünstlerische Qualität und den sehr guten originalgetreuen Erhaltungszustand äusserst bemerkenswert und aus der Sicht des SHS ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung. Der Meilenstein der Güterlogistik befindet sich nach wie vor im Eigentum der SBB. Diese ist durch das eidgenössische Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) verpflichtet, ihre Baudenkmäler zu erhalten und nicht etwa zum Abbruch zu verkaufen. Zusätzlich zu diesem nationalen Schutz hat die Stadt Zürich den Güterbahnhof 1992 in das Inventar der kommunalen Schutzobjekte aufgenommen.

Der Kanton Zürich beabsichtigt auf dem Areal des Güterbahnhofes ein Polizei- und Justizzentrum zu bauen. Am 4. Mai 2005 verfügte die Baudirektion, den Güterbahnhof nicht unter kantonalen Schutz zu stellen, sondern ihn aus dem kommunalen Inventar zu entlassen. Dagegen erhoben der SHS und seine Zürcher Sektion Beschwerde. Das kantonale Verwaltungsgericht wies die Beschwerden mit Urteil vom 23. März 2006 ab, worauf der SHS im vergangenen Mai an das Bundesgericht gelangte. Er berief sich auf die Pflichten der SBB, welche aus dem NHG hervorgehen.

Das Bundesgericht hat nun festgestellt, dass die Aufhebung des kommunalen Schutzes eine rein kantonale Aufgabe sei. Aus diesem Grunde könne auf die Beschwerde des SHS nicht eingetreten werden. Das Gericht stellte hingegen fest, dass, "wäre im vorliegenden Verfahren die Abbruchbewilligung der genannten SBB-Gebäulichkeiten streitig, in der Tat eine Verfügung (...) vorläge, welche (...) vom Bundesgericht zu überprüfen wäre." Mit andern Worten: Die Frage der Bedeutung des Güterbahnhofes und der Pflicht zur Erhaltung durch die SBB bleibt ungeklärt und kann erst in einem nachfolgenden Verfahren gestellt werden.
Nach Meinung des SHS kann es nicht angehen, dass sich der Bund durch den Verkauf seiner Baudenkmäler aus der Pflicht zu ihrer Erhaltung stehlen kann. Diese Grundsatzfrage bedarf einer möglichst baldigen Klärung.



Rückfragen:
Philipp Maurer, Geschäftsführer Schweizer Heimatschutz,
044 254 57 00



Die Pressemitteilungen vom 24. Mai 2006 und 8. Dezember 2005 zu diesem Thema können unter www.heimatschutz.ch > Pressroom > Archiv heruntergeladen werden.

Medienmitteilungen erhalten

Sie sind Journalist/-in oder Redaktor/-in und möchten regelmässig unsere Medienmitteilungen erhalten.

 

> Mehr dazu