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Montag, 22. September 2003

Stellungnahme des SHS zur Publikation von Avenir suisse: "Umweltschutz auf Abwegen"

Die Publikation "Umweltschutz auf Abwegen" von Avenir suisse versucht, den Umweltorganisationen eine problematische Anwendung des Verbandsbeschwerderechtes anzuhängen. Die herbeigezogenen Rechtsfälle des SHS resp. seiner Zürcher Sektion (Güterschuppen Affoltern a.A. und Kreuzplatz Zürich) sind mangelhaft recherchiert, polemisch und unsachlich abgefasst. Beim genaueren Hinsehen belegen sie eher das Gegenteil: Das Beschwerderecht ist sinnvoll, nötig und wird verantwortungsbewusst angewendet.

Güterschuppen und Passerelle Affoltern a.A.
Der Fall zeigt in erster Linie einen Schwachpunkt des Bundes auf, welcher vom SHS seit Jahren immer wieder aufgegriffen wird. Der Bund ist nämlich nach Art. 3 NHG verpflichtet, seine Kulturdenkmäler zu schonen, gegebenenfalls sogar ungeschmälert zu erhalten. Dazu gehören die Bahnbauten der SBB. Leider exisitiert aber kein verbindliches Inventar der erhaltenswerten Bauten des Bundes, weshalb die Frage der Schutzwürdigkeit immer wieder von neuem im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens geklärt werden muss. Tatsache ist, dass die kantonale Denkmalpflegekommission die umstrittenen Bauten am Bahnhof Affoltern als Schutzobjekte von überkommunaler Bedeutung bezeichnete und sich die Fachleute des Bundes dieser Meinung anschlossen. Der Prozess der Interessenabwägung (Erhaltung von Kulturdenkmälern vs. Ausbau des öffentlichen Verkehrs) kann und darf nicht weggelassen werden, wie sich das die Verfasser hier sektoriell wünschen. Sind Verzögerungen zu befürchten, prüft der SHS immer von neuem, ob seine Anliegen noch verhältnismässig sind.

Fazit: Die ausgewiesene Bedeutung der Bauten als Kulturdenkmäler führte zu einer klassischen Interessenabwägung. Trotz Beschwerde entstand keine Verzögerung bei der Inbetriebnahme.

Kreuzplatz Zürich
Der Fall Kreuzplatz ist vielmehr eine politische Auseinandersetzung als ein Rechtsfall. Mehr als 16 von 17 Jahren Verzögerung sind auf politische Prozesse zurückzuführen, namentlich auf personelle Änderungen im Stadtrat, ein Referendum und eine Initiative. Trotzdem bauscht die Studie von Avenir suisse mit viel Polemik und Willkür (wie z.B. der unhaltbare Vergleich von Gerichts- und Planungskosten) den Fall künstlich zu einem "Beschwerderechtsproblem" auf. Jeder Bauherrschaft dürfte aber hinlänglich bekannt sein, dass ein Neubau anstelle eines historischen Häusergeviertes in Zentrumsnähe einer grossen Stadt mit politische Risiken verbunden ist. Bauen an prominenten Orten interessiert die Öffentlichkeit und ist eben nicht eine 100-prozentige Privatsache unter rein ökonomischen Gesichtspunkten. Zu bedauern ist, dass in all den Jahren die Schutzwürdigkeit des Ensembles von keinem Gericht abgehandelt wurde. Die Bedeutung und Chance, welche das alte Kreuzplatz-Quartier für Zürich hätte sein können, ist übrigens in der NZZ vom 21. September 2001 überzeugend abgehandelt. Fazit: Die Diskussion um die Erhaltung von Baudenkmälern unterliegt oft auch politischen Prozessen. Das ist ein Stück unserer hochstehenden Demokratie.

Nebenbei bemerkt betrifft der Fall Kreuzplatz gar nicht das Beschwerderecht der Umweltorganisationen nach NHG und USG. Offenbar ist Avenir suisse ganz generell der Schweizer Heimatschutz ein Dorn im Auge.


Rückfragen:
Philipp Maurer, Geschäftsführer SHS, T 01 254 57 00


Pressetext und SHS-Kodex können unter www.heimatschutz.ch (Rubrik Pressroom) heruntergeladen werden.

Ebenfalls zu beachten: www.verbandsbeschwerde.ch

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