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Donnerstag, 19. April 2012

Sessellift Weissenstein: Überprüfung durch das Bundesverwaltungsgericht

Der Sessellift Weissenstein SO (Bild: SHS)

Der Schweizer Heimatschutz hat heute eine Delegation der Befürworter einer neuen Gondelbahn auf den Solothurner Weissenstein empfangen und die beachtliche Anzahl gesammelter Unterschriften zur Kenntnis genommen. Nach Ansicht des Schweizer Heimatschutzes widerspricht die Konzession den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz. Aus folgenden Gründen hat er Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Bern erhoben.


1. Erneuerbarkeit möglich
Mit der Plangenehmigung des Bundesamts für Verkehr (BAV) wird ohne fundierte Abklärung die technische Erneuerung des historischen Sessellifts verneint. Ein Gutachten hat dem Sessellift jedoch attestiert, dass er insgesamt die heutigen Sicherheitsanforderungen erfüllen kann. Verschiedene Seilbahn-Experten sind auch dieser Meinung. Insgesamt hat das BAV den Sachverhalt bezüglich der Grundlagen der Infrastruktur und des Betriebs der heutigen Sesselbahn nicht genügend festgestellt.

2. Seilbahninventar – ungenügende Abklärung durch BAV
Der Sessellift ist im Seilbahninventar des Bundes aufgenommen. Das Bundesamt für Kultur (BAK), die Eidgenössische Kommission für Natur- und Heimatschutz (ENHK) und die Eidgenössische Kommission für Denkmalschutz (EKD) fordern, dass die Sesselbahn aufgrund ihrer Einzigartigkeit als Gesamtanlage erhalten wird. Sogar das BAV hat der Bahn die Qualität eines Kulturdenkmals attestiert. Ein Eingriff in dieses Kulturdenkmal ist deshalb nur gestattet, sofern ein überwiegendes allgemeines Interesse vorliegt.
Nach Ansicht des Schweizer Heimatschutzes hat das BAV die Stellungnahmen der erwähnten Bundesstellen nicht genügend berücksichtigt und praktisch nur negative Aspekte einer Erneuerung des Sessellifts angeführt. Positive Aspekte wie die erheblich tieferen Investitionskosten für die Erneuerung und den landschaftsverträglichen Betrieb hat es nicht berücksichtigt.

3. National geschützte Landschaft und Lebensräume
Der Weissenstein ist im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) aufgeführt. Er ist daher durch das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vor Beeinträchtigungen geschützt und muss in besonderem Masse ungeschmälert erhalten bleiben. Die geplante 6er-Kabinenbahn ist mit den Schutzzielen für das BLN-Objekt Weissenstein nicht vereinbar, so die ENHK und die EKD. Die Sanierung und Erneuerung des bestehenden Sessellifts würde hingegen die Anforderungen des Natur- und Heimatschutzrechts des Bundes respektieren, es entstünde keine weitere Beeinträchtigung des Landschaftsbilds.

4. Beeinträchtigung des denkmalgeschützten Kurhauses
Das Kurhaus auf dem Weissenstein steht unter kantonalem Denkmalschutz und ist von nationaler Bedeutung. Die ENHK und die EKD bemängelten, dass die Bergstation aufdringlich in Erscheinung tritt, sehr voluminös ist, die Aussicht ins Mittelland stört und sich nicht in die kleinstrukturierte Landschaft einordnet. Das BAV ist anderer Meinung, begründet aber nicht nachvollziehbar, weshalb es von der klaren Stellungnahme der beiden Fachkommissionen abweicht.

5. Unwiederbringlicher Verlust des letzten historischen Sessellifts
Insgesamt wird ohne vertiefte Abklärungen die technische Restaurierung des historischen Sessellifts und dessen Sicherheit in Frage gestellt. Es handelt sich nach dem Verlust der Sesselbahn Kandersteg-Oeschinensee um die letzte Bahn ihres Typs in der Schweiz. Es darf nicht sein, dass der letzte historische Sessellift im Geburtsland der Sesselbahntechnik und als technische Meisterleistung nach den Kriegsjahren nun geopfert wird. Der Verlust wäre unwiederbringlich.

6. Bedauerliche Verzögerung – sie wäre vermeidbar gewesen
Zum Schluss ist festzuhalten dass der Schweizer Heimatschutz bis zum 1. März 2012 für keine Verzögerung des Genehmigungsverfahrens verantwortlich gemacht werden kann. Die Seilbahnbetreiberin wusste seit spätestens 2004, dass die Konzession des Sessellifts Ende 2009 ausläuft. Trotzdem hat sie erst kurz vor dem Betriebsende das Konzessions- und Plangenehmigungsgesuch für eine neue Bahn eingereicht. Damit war schon damals klar, dass noch lange keine Bahn auf den Weissenstein fahren wird. Die Seilbahn Weissenstein AG hat es verpasst, rechtzeitig ein Gesuch einzureichen. Zudem hat sie nicht versucht, eine Verlängerung der Betriebsbewilligung zu erhalten.

Bezüglich der Kontroverse um den Verkauf der Schoggitaler von Pro Natura und dem Schweizer Heimatschutz wird auf das angefügte Faktenblatt verwiesen.

Schweizer Heimatschutz
Philippe Biéler, Präsident      
Adrian Schmid, Geschäftsleiter

 

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