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Dienstag, 24. November 2009

Ständerat garantiert Kontinuität für Heimatschutz und Denkmalpflege

Ohne ausreichende finanzielle Unterstützung ist für zahlreiche Baudenkmäler die Zukunft nicht gesichert. (Bild SHS)

Der Schweizer Heimatschutz forderte im Hinblick auf die heutige Sitzung des Ständerats, die Mittel für Heimatschutz und Denkmalpflege für 2010 wieder von 21 auf 30 Millionen Franken zu erhöhen. Gegen den Willen der Kommission und des Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz setzte der Ständerat die Erhöhung der Mittel durch. Finanzminister Merz warnte vergeblich vor diesem Schritt. Der Schweizer Heimatschutz nimmt den Entscheid des Ständerats hocherfreut zur Kenntnis und bittet den Nationalrat, am kommenden Montag den gleichen Schritt zu tun und so die dringend benötigten Finanzhilfen bereitzustellen.


Nachdem die Bundesmittel der Jahre 1993-2004 von durchschnittlich 38 Millionen Franken pro Jahr ab 2005 auf rund 28 Millionen zurückgefahren wurden (Entlastungsprogramm 2003, Umverteilungen innerhalb des Bundesamtes für Kultur) und für die Periode 2008-2011 auf durchschnittlich noch knapp 21 Millionen veranschlagt worden waren, sprachen sich National- und Ständerat erfreulicherweise in den Budgetdebatten 2007 und 2008 für eine Erhöhung aus. Trotzdem wollte der Bundesrat die dringend notwendigen Beiträge für 2010 auf dem budgetierten Niveau von 21 Millionen belassen. Ein entsprechender Antrag von Ständerat Hans Altherr (Appenzell-Ausserrhoden, FDP) für eine Aufstockung um 9,3 Millionen Franken wurde heute mit 20 zu 13 Stimmen angenommen. Der Schweizer Heimatschutz ist hocherfreut.

Dem Rückgang der Bundesmittel in den letzten Jahren stehen zahlreiche Restaurierungen gegenüber, welche dringend angepackt werden müssten. Die Gesuche der Kantone übersteigen die Mittel des Bundesamts für Kultur, Sektion Heimatschutz und Denkmalpflege, bei Weitem. Die Schäden an den Schutzobjekten und damit die Sanierungskosten nehmen in dieser Zeit zu. Es droht ein exponentiell wachsender Schaden an Baudenkmälern.

Der Schweizer Heimatschutz bittet den Nationalrat, am kommenden Montag den gleichen Schritt wie der Ständerat zu tun und so die dringend benötigten Finanzhilfen bereitzustellen.  

Ein Factsheet mit zehn Argumenten für eine Aufstockung der Bundesmittel im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege der Nationalen Informationsstelle für Kulturgüter-Erhaltung (NIKE) und des Schweizer Heimatschutzes steht hier zur Verfügung.

Für weitere Auskünfte und Fragen:
Adrian Schmid, Geschäftsleiter, Schweizer Heimatschutz, 076 342 39 51

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